Monat: November 2017

Haupt- und Finanzausschuss

teilen  0 Die 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet am Dienstag, 28. November, 18 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, statt. In der öffentlichen Sitzung wird ein Vortrag über das Handlungskonzept Demografie (Projektempfehlungen) gehalten. Weiterhin werden sich die Ausschussmitglieder mit dem 2. Budgetbericht 2017, dem Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen und der Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule in der Jahnstraße in Brauweiler...

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Wirtschaftsweg gesperrt: Bonnstraße Richtung Baadenbergstraße in Geyen

teilen  Zur Unterbindung des für Fußgänger und Radfahrer gefährdenden Schleichverkehrs ist der südwestlich verlaufende Wirtschaftsweg von der Bonnstraße zur Baadenbergstraße in Geyen durch das Setzen von zwei Pollern und den Hinweis „Keine Wendemöglichkeit“ gesperrt worden. Die Sackgassenbeschilderung ist unmittelbar nach der Einfahrt von der Bonnstraße auf dem Wirtschaftsweg aufgestellt worden. Die umklappbaren Poller stehen neben der vorhandenen Beschilderung „Landschaftsschutzgebiet“. Bei einem Ortstermin von Polizei, Ordnungsamt und Landwirtschaft ist erneut festgestellt worden, dass sich durch die verbotswidrige Nutzung des Wirtschaftsweges durch zum Teil viel zu schnell fahrende PKWs und LKWs ein erhebliches Gefährdungspotenzial für Fußgänger und Radfahrer ergibt. Deshalb ist festgelegt worden, den motorisierten Schleichverkehr durch bauliche Maßnahmen zu unterbinden. Die – unabhängig von der aktuellen Situation in der Ortsmitte Geyens – seit vielen Jahren geforderte Sperrung des Weges war bislang auf Wunsch der Landwirte nicht umgesetzt worden. Mit Blick auf die zunehmenden Gefahrensituationen haben sich die Landwirte mit der Sperrung für den Kraftverkehr jetzt einverstanden...

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Interkommunaler Zusammenarbeit am Schulzentrum Brauweiler

teilen  Bereits seit einiger Zeit führen die beiden Bildungsbeigeordneten der Städte Pulheim und Köln intensive Gespräche, um die interkommunale Zusammenarbeit im Schulbereich am Standort Brauweiler im beiderseitigen Interesse zu verstärken. Anfang November haben die Beigeordneten der beiden Kommunen vereinbart, dass die Verhandlungen jetzt in die operative Phase eintreten. Ziel ist es, ein Schulplatzangebot für Kölner Schülerinnen und Schüler in (mindestens) der aktuellen Größenordnung zu sichern und gleichzeitig den bedarfsgerechten Ausbau des Schulzentrums Brauweiler mit finanzieller Unterstützung der Stadt Köln voranzutreiben. Hierzu ist es erforderlich, unter Einbeziehung von Bezirksregierung und Ministerium für Schule und Bildung NRW (MSB) zweifelsfreie und rechtssichere Wege zu erarbeiten, um die Schulplätze für Kölner Kinder zu sichern und somit den erforderlichen finanziellen Einsatz der Stadt Köln abzusichern. Die finanziellen und vor allen Dingen schulrechtlichen Rahmenbedingungen werden in den kommenden Monaten präzisiert, mit dem Ziel, eine interkommunale Vereinbarung über die finanzielle Beteiligung der Stadt Köln an den entstehenden Kosten für die Erweiterung und den zukünftigen Betrieb des Schulzentrums Brauweiler zu definieren und im Gegenzug die jährlichen Belegungsrechte für vier Eingangsklassen an den Schulen des Schulzentrums zu sichern. Die Vereinbarung soll langfristig (30 Jahre) ausgerichtet werden, um die Belegplätze in der Kölner Schulentwicklungsplanung berücksichtigen zu können. Damit entfällt nach derzeitiger Einschätzung und Kenntnisstand die Suche nach zumindest einem weiteren Schulstandort im Kölner Westen. Der Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Freizeit (BKSF) der Stadt Pulheim hatte in seiner Sitzung am...

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Förderschule in Brauweiler soll erhalten bleiben

teilen  0 Die Förderschule in der Jahnstraße in Brauweiler soll erhalten bleiben. Einstimmig hat sich der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit (BKSF) dafür ausgesprochen, dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Stadtrat zu empfehlen, den erforderlichen Wiedererrichtungsbeschluss für den Förderschwerpunkt „Emotionale und soziale Entwicklung“ (ES) zu fassen. Gleichzeitig ist die Verwaltung beauftragt worden, die für die Genehmigung erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. Zur Klärung offener Fragen hatte die Stadtverwaltung im Vorfeld Gespräche mit der Bezirksregierung Köln und dem Schulamt des Rhein-Erft-Kreises geführt. Dabei ist deutlich geworden, dass es nicht ausreicht, lediglich den vom Rat gefassten Schließungsbeschluss aufzuheben. Ein Wiedererrichtungsbeschluss ist zwingend erforderlich. Das von der Verwaltung in der vorletzten Sitzung des BKSF vorgeschlagene Verfahren, zuerst den Kontakt mit der Schulaufsicht zu suchen und dann rechtssicher eine Möglichkeit zum Erhalt der Förderschule vorzuschlagen, hat sich als richtig erwiesen. Bezirksregierung und Kreisschulamt haben bestätigt, dass sich beim Förderschwerpunkt ES ein stabiler Bedarf an Förderschulen herauskristallisiert hat. Diese Entwicklung spiegelt sich in den Zahlen der aktuell in der Förderschule in Brauweiler unterrichteten Kinder und Jugendlichen wieder. Von 44 Schülerinnen und Schülern werden 34 im Schwerpunkt ES unterrichtet. Auch wenn die Förderschwerpunkte „Lernen“ und „Sprache“ ausgeklammert sind, genießen die aktuell in diesen Schwerpunkten unterrichteten Kinder und Jugendlichen in der Brauweiler Schule Bestandsschutz und müssen die Schule nicht wechseln. Für die Zukunft besteht die Notwendigkeit, die Beschulung außerhalb der Brauweiler Schule zu ermöglichen. Hier kommen Kooperationen...

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Sendestart 2. März 2017

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Keppeler und Co
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